Sitzungsbericht · Montag, 2. November 20262. Nov. 2026

Rat der Stadt Oldenburg

So haben wir in dieser Sitzung abgestimmt, mit unseren Begründungen.

TOP Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 5

Wahl der/des Ratsvorsitzenden

Vorlage 26/0790 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 6

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 7

Beschlussfassung über die Vertreter des Ratsvorsitzenden/der Ratsvorsitzenden

Vorlage 26/0791 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 8

Wahleinsprüche - Beschluss

Vorlage 26/0820 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 9

Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse - Beschluss

Vorlage 26/0792 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Von uns dazu

Rede (Daniel Schilling): Änderung der Geschäftsordnung →

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 9/1

Änderungsantrag CDU: § 18 Abs. 4 – geheime Abstimmung streichen

Unterabstimmung zu Ö 9 „Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse - Beschluss“

Vorlage 26/0792 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dagegen

Neele Dagegen

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 10

Bildung des Verwaltungsausschusses - Beschluss

Vorlage 26/0793 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 11

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)

Vorlage 26/0794 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 11/1

Wahl: Mousa Mazidi

Unterabstimmung zu Ö 11 „Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)“

Vorlage 26/0794 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 11/2

Wahl: Nicole Piechotta

Unterabstimmung zu Ö 11 „Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)“

Vorlage 26/0794 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 11/3

Wahl: Annabelle Jandrich

Unterabstimmung zu Ö 11 „Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)“

Vorlage 26/0794 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13

Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse nach §§ 71 und 73 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.1

Benennung der Fachausschüsse und der Fachausschussgröße - Beschluss

Vorlage 26/0795 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.2/1

Änderungsantrag Grüne

Unterabstimmung zu Ö 13.2 „Festlegung der Anzahl der beratenden Mitglieder in den Fachausschüssen - Beschluss“

Vorlage 26/0796 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dagegen

Neele Dagegen

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.3

Benennung der Ratsmitglieder in den Fachausschüssen durch die Fraktionen und Gruppen - Feststellungsbeschluss

Vorlage 26/0797 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.6

Neubildung des Schulausschusses - Beschluss

Vorlage 26/0789 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.7

Besetzung des Schulausschusses - Beschluss

Vorlage 26/0788 ↗ Ergebnis des Gremiums: vertagt

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.8

Berufung der Beschäftigtenvertretung in den Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau - Beschluss

Vorlage 26/0800 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.9

Berufung der Beschäftigtenvertretung in den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg - Beschluss

Vorlage 26/0783 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 13.10

Zuteilung und Festlegung der Ausschussvorsitze und der Stellvertretungen - Beschluss

Vorlage 26/0798 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 14

Besetzung der Gremien

Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 14.1

Benennung der Mitglieder in den Gremien nach Sainte-Laguë/Schepers - Beschluss

Vorlage 26/0785 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 14.2

Wahl des Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der GSG Oldenburg Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH

Vorlage 26/0786 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

TOP Ö 14.3

Einzelbeschlüsse über die Mitgliedschaft in den Gremien - Beschluss

Vorlage 26/0787 ↗ Ergebnis des Gremiums: –

Das amtliche Ergebnis steht erst im Ratsinformationssystem, wenn das Gremium in seiner nächsten Sitzung das Protokoll genehmigt hat. Das dauert meist einige Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Dafür

Neele Dafür

Einzelheiten und Änderungsverlauf →

Reden in dieser Sitzung

Reduzierung der beratenden Mitglieder in den Fachausschüssen Daniel Schilling