Gespräche & Treffen
Wir dokumentieren Gespräche mit Vereinen, Verbänden, Unternehmen, der Verwaltung und anderen Fraktionen.
Wahl des Behindertenbeirats ist erst am 22.11 von der Stadt angesetzt worden. Der erste Ausschuss sehr kurzfristig danach. Frau Dittmar bat in einer Mail um das Freihalten von Plätzen für den Beirat als beratendes Mitglied in den Fachausschüssen. Da die Wahl erst am 22.11 ist, ist jetzt noch nicht bekannt, wie der Rat personell aufgestellt sein wird. Es wird weitere Gespräche geben.
Neele Wir haben das Treffen angeregt Beratung und Rückfrage bzgl. einer möglichen Änderung der Geschäftsordnung in §24. Änderung der Ladungsfrist von 2 Tagen auf eine Woche, um u.a. kleinen Fraktionen und Gruppen die Möglichkeit zu geben sich entsprechend fachlich und inhaltlich vorzubereiten.
Daniel Wir haben das Treffen angeregt Informierendes Telefonat zum Änderungsantrag zu TOP 13.2 der konstituierenden Ratssitzung.
Daniel Die andere Seite hat das Treffen angeregt Rückmeldung zu Bündnis Gesprächen mit der SPD
Neele Die andere Seite hat das Treffen angeregt Informierender Anruf zu einem möglichen lockeren Bündnis und zu geplanten Anträgen in der konstituierenden Ratssitzung am 2.11.
Neele Die andere Seite hat das Treffen angeregt Einzelne Gespräche von Neele mit beiden Parteien mit der Fragestellung, ob wir stimmberechtigte Ausschusssitze fair untereinander verteilen und auf das Losverfahren verzichten wollen
Im dritten Sondierungsgespräch zwischen Volt und den Piraten wurden mögliche Formen der Zusammenarbeit, Ausschussbesetzungen und politische Schwerpunkte besprochen. Beide Seiten bekräftigten ihr Interesse an einer engen Zusammenarbeit. Weitere Themen waren die politische Ausgangslage, Erfahrungen aus bisherigen Sondierungsgesprächen sowie mögliche Formen der Zusammenarbeit zwischen Volt, Piraten und anderen Parteien. Besprochen wurden außerdem Gruppenkonstellationen, deren Auswirkungen auf Ausschusssitze und die Verteilung von Ressourcen.
Im Sondierungsgespräch wurden mögliche inhaltliche Schnittmengen und Konfliktpunkte für eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Volt und SPD ausgelotet. Dabei wurden ausgewählte inhaltliche Schnittmengen und Konfliktpunkte der einzelnen Fraktionen aufgezeigt.
Sondierungsgespräch zwischen Grünen und Volt über ein mögliches politisches Bündnis auf Grundlage einer gemeinsamen Vereinbarung, ohne Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Inhaltliche Schwerpunkte waren der Ausbau des ÖPNV, bezahlbares Wohnen, Klimaneutralität bis 2035, soziale Teilhabe, Kinderbetreuung und Bildung sowie die Förderung von Ehrenamt, Kultur und Sport. Besprochen wurden außerdem Gleichstellung und Queerpolitik, Bürger*innenbeteiligung, Digitalisierung, Barrierefreiheit, Antikorruption und die Altlastenklärung am Fliegerhorst. Eine Entscheidung über den Eintritt in ein Bündnis steht noch aus. Es wird mind. ein weiteres Sondierungsgespräch stattfinden.
Zweites Sondierungsgespräch mit den Piraten über eine mögliche Zusammenarbeit im neuen Stadtrat. Im Mittelpunkt standen der weitere Austausch über inhaltliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede, strategische Überlegungen zur Rats- und Ausschussarbeit sowie mögliche Formen der Zusammenarbeit. Dabei wurden auch Chancen, Grenzen und organisatorische Fragen einer möglichen Gruppenbildung erörtert.
Thema war das Bündnis Oldenburg Klimaneutral 2030 Fragestellung: Wie kann man den neuen Rat einbeziehen und einen offenen Brief an neue Ratsmitglieder*innen schreiben. Ziel: Bündnis wieder aktiver aufleben lassen. Idee: Eventuell anregen dass vor Einwohner*innenfrage 20 min Input durch Zivilgesellschaft stattfinden könnte.
Es erfolgte ein politischer Austausch über die künftige Arbeit im Stadtrat. Im Mittelpunkt standen die Beteiligung kleinerer Fraktionen in den Ausschüssen, mögliche Ausschussgrößen und eine angemessene Repräsentation. Zudem wurden Fragen zu Antragsfristen, dem Ablauf zwischen Verwaltungsausschuss und Rat sowie zur zukünftigen Organisation der Ratsarbeit besprochen.
Gespräch über die mögliche Zusammenarbeit zwischen Volt und einem Fraktionsmitarbeiterin.
Daniel Wir haben das Treffen angeregt Gespräch über die mögliche Zusammenarbeit zwischen Volt und einem Fraktionsmitarbeiter.
Daniel Wir haben das Treffen angeregt Gespräch über die mögliche Zusammenarbeit zwischen Volt und einem Fraktionsmitarbeiter.
Daniel Wir haben das Treffen angeregt