Bericht zur Sitzung · Montag, 2. November 20262. Nov. 2026

Rat der Stadt Oldenburg

So haben wir in dieser Sitzung abgestimmt. Wir erklären auch, warum.

Punkt Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 5

Wahl der/des Ratsvorsitzenden

Nummer der Vorlage 26/0790 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 6

Feststellung der Tagesordnung

Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 7

Beschlussfassung über die Vertreter des Ratsvorsitzenden/der Ratsvorsitzenden

Nummer der Vorlage 26/0791 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 8

Wahleinsprüche - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0820 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 9

Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0792 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

Das ist von uns

Rede (Daniel Schilling): Änderung der Geschäftsordnung →

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Punkt Ö 9/1

Änderungsantrag CDU: § 18 Abs. 4 – geheime Abstimmung streichen

Teil-Abstimmung zu Punkt Ö 9 „Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse - Beschluss“

Nummer der Vorlage 26/0792 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Nein

Neele Nein

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Punkt Ö 10

Bildung des Verwaltungsausschusses - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0793 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 11

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)

Nummer der Vorlage 26/0794 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 11/1

Wahl: Mousa Mazidi

Teil-Abstimmung zu Punkt Ö 11 „Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)“

Nummer der Vorlage 26/0794 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 11/2

Wahl: Nicole Piechotta

Teil-Abstimmung zu Punkt Ö 11 „Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)“

Nummer der Vorlage 26/0794 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 11/3

Wahl: Annabelle Jandrich

Teil-Abstimmung zu Punkt Ö 11 „Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister)“

Nummer der Vorlage 26/0794 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13

Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse nach §§ 71 und 73 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.1

Benennung der Fachausschüsse und der Fachausschussgröße - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0795 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.2/1

Änderungsantrag Grüne

Teil-Abstimmung zu Punkt Ö 13.2 „Festlegung der Anzahl der beratenden Mitglieder in den Fachausschüssen - Beschluss“

Nummer der Vorlage 26/0796 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Nein

Neele Nein

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Punkt Ö 13.3

Benennung der Ratsmitglieder in den Fachausschüssen durch die Fraktionen und Gruppen - Feststellungsbeschluss

Nummer der Vorlage 26/0797 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.6

Neubildung des Schulausschusses - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0789 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.7

Besetzung des Schulausschusses - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0788 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: später entschieden

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.8

Berufung der Beschäftigtenvertretung in den Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0800 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.9

Berufung der Beschäftigtenvertretung in den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0783 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 13.10

Zuteilung und Festlegung der Ausschussvorsitze und der Stellvertretungen - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0798 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 14

Besetzung der Gremien

Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 14.1

Benennung der Mitglieder in den Gremien nach Sainte-Laguë/Schepers - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0785 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 14.2

Wahl des Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der GSG Oldenburg Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH

Nummer der Vorlage 26/0786 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Punkt Ö 14.3

Einzelbeschlüsse über die Mitgliedschaft in den Gremien - Beschluss

Nummer der Vorlage 26/0787 ↗ Das hat die Gruppe entschieden: –

Die Stadt schreibt das Ergebnis erst auf, wenn das Gremium in der nächsten Sitzung das Protokoll bestätigt hat. Das dauert oft ein paar Wochen. Bis dahin steht hier ein Strich.

Daniel Ja

Neele Ja

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Reden in dieser Sitzung

Reduzierung der beratenden Mitglieder in den Fachausschüssen Daniel Schilling